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Unsere Regeln/AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für die Dienste von Andreas Schwope (shopodia.de), Agentur für neue Medien, Am Thie 13, D-31087 Landwehr (nachstehend Shop-Anbieter genannt) gegenüber seinen Vertragspartnern (nachstehend Kunde genannt) gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.

1. Benutzerregeln
1.1 Ein, bei shopodia.de, gehosteter Shop darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck nicht gegen geltendes Recht, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde auf seinen Shop-Seiten keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür bereit zu stellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.
1.2 Der Shop-Anbieter ist nicht verpflichtet, die gespeicherten Shop-Inhalte des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
1.3 Der Kunde ist für eine korrekte Erstellung von AGB, Datenschutz, Impressum etc. eigenverantwortlich und muß diese nach geltendem Recht für seinen Shop erstellen und veröffentlichen. Ein Shop, der nach der Einrichtungsphase kein oder nur ein unzureichendes Impressum besitzt, kann vom Shop-Anbieter gesperrt werden. In Deutschland besteht eine Impressum-Pflicht! Der Kunde ist verpflichtet, das für Ihn geltende Steuerrecht zu beachten. Die korrekten Einstellungen für die einzelnen Berechnungen von Versand, Zahlung, Umsatzsteuer etc. sind vom Kunden zu prüfen und eigenverantwortlich einzustellen. Der Shop-Anbieter haftet nicht für falsch getroffene Einstellungen und daraus resultierenden Falsch-Berechnungen der Software.
1.4 Der Shop-Anbieter ist berechtigt, bei einem Verstoß des Kunden gegen die genannten Verbote, unter Ausschluss von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Kunden, die Erzeugung von Internet-Seiten zu verweigern, die zugrundeliegenden Daten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen.
1.5 Bei Verstoß der Shop-Inhalte des Kunden gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber dem Shop-Anbieter auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden. Der Kunde stellt den Shop-Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
1.6 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Datenschutz
2.1 Die bei der Anmeldung erhobenen Daten dienen nur dazu, die Benutzer der Shops zu verwalten, die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

3. Änderungen
3.1 Der Shop-Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zu dem Zeitpunkt des angekündigten Zeitpunkts des Inkrafttretens der Änderung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag unter Rückzahlung zuviel geleisteter Beträge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB. Dies gilt nicht bei ausschließlich für den Kunden positiven Änderungen oder dann, wenn die AGB nicht für bestehende Verträge geändert werden.

4. Preise
4.1 Die angegebenen Preise gelten in Euro. Soweit nicht anders vermerkt, verstehen sie sich immer inkl. der zum Zeitpunkt der Rechnungslegung gültigen Mehrwertsteuer.

5. Zahlungsbedingungen
5.1 Lieferungen erfolgen zunächst grundsätzlich gegen Vorauskasse. Die Lieferung gegen offene Rechnung ist lediglich nach ausdrücklicher Vereinbarung möglich.

6. Zahlungsverzug
6.1 Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsziele steht dem Shop-Anbieter ohne Mahnung die Forderung auf Entrichtung von Zinsen in Höhe von 1% je Monat des geschuldeten Betrages zu. Der Kaufpreis wurde auf der Einhaltung des vereinbarten Zahlungszieles kalkuliert. Bei nicht rechtzeitigem Zahlungseingang sind sich beide Parteien darüber einig, dass sich der Kaufpreis um 5% erhöht. Die Haftung des Erwerbers für Verzug bleibt hiervon unberührt.

7. Haftung
7.1 Die Haftung des Shop-Anbieters ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss nach Kenntnis aller damaligen Umstände vernünftigerweise zu rechnen war. Die Haftung ist, auch im Falle erbrachter Dienstleistungen, auf die Vertragsprodukte selbst beschränkt; eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Im Gewährleistungsfalle behält sich der Shop-Anbieter das Recht zu zweimaliger Nachbesserung innerhalb von je 14 Tagen vor. Schlagen beide Nachbesserungsversuche fehl, hat der Kunde das Recht, Wandlung oder Minderung zu verlangen. Die Haftung des Shop-Anbieter für verursachte Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Fehlverhalten entstehen, bleibt von jeglichen Haftungsbeschränkungen unberührt.

8. Serverausfall
8.1 Der Shop-Anbieter kann keine 100%tige Garantie geben, das der Service immer erreichbar ist. Der Anbieter ist jedoch bemüht, eventuelle Ausfallzeiten so kurz als möglich zu halten.

9. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Andreas Schwope, Agentur für neue Medien, Am Thie 13, 31087 Landwehr.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: CDs, DVDs, CD-ROMs, Software und Softwarelizenzen, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden, oder bei Waren die über Internet-Auktionen ersteigert wurden. Gleiches gilt bei Downloads oder Software-Zustellung per E-Mail. Auch bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen. Individuell erstellte, bzw. personalisierte Lizenzen sind von einem Widerrufsrecht generell ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen
10.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Shop-Anbieters. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund der Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern einschließlich Scheck- und Wechselklage, sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der Sitz des Shop-Anbieters. Dem Shop-Anbieter bleibt es vorbehalten, Klagen gegen den Kunden an dessen allgemeinen oder sonstigen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich deutsches Recht.
10.2 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
10.3 Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und sein überwiegender Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland liegt. Sofern der Kunde das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, versichert er mit Aufgabe der Bestellung, dass er zu dieser berechtigt ist. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Bei Änderungen der Daten, ist der Kunde verpflichtet, die neuen Daten unverzüglich dem Shop-Anbieter mitzuteilen.
Regeln/AGB akzeptiert *